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Elf Länder unterzeichnen TPP11 in Chile: "Wir sind stolz auf den Abschluss dieses Prozesses"

Donnerstag, 8. März 2017. In Chiles Hauptstadt Santiago ist das Transpazifische Freihandelsabkommen CPTPP (auch bekannt als TPP11) unterzeichnet worden. Den Vorsitz der Zeremonie hatten Präsidentin Michelle Bachelet und Außenminister Heraldo Muñoz; anwesend waren auch die Handelsminister von Australien, Brunei Darussalam, Kanada, Malaysia, Mexiko, Japan, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

„Heute schließen wir diesen Prozess ab und senden somit ein deutliches Signal an die internationale Gemeinschaft, dass Marktöffnung, wirtschaftliche Integration und internationale Kooperation die besten Instrumente sind, um wirtschaftliche Möglichkeiten und Wohlstand zu fördern“, sagte Präsidentin Michelle Bachelet. Außenminister Heraldo Muñoz erinnerte an den März 2017, als Chile den Dialog mit den Ländern der Region Asien-Pazifik initiierte, nachdem die USA zwei Monate zuvor aus dem Prozess ausgestiegen war. Damals sei die Notwendigkeit aufgezeigt worden, so Muñoz, die bereits erzielten Absprachen der Verhandlungen für den TPP wieder aufzunehmen.

„Dieses ehrgeizige Handelsabkommen bindet elf Länder ein, sein Ziel ist ein Beitrag zum Wirtschaftswachstum und zur Schaffung neuer Chancen für Unternehmen, Arbeitnehmer, Landwirte und Konsumenten. Durch die Unterzeichnung bieten wir elf Länder dem Protektionismus die Stirn, denn wir sind der Überzeugung, dass die Handelsöffnung nützlich ist, um höheres Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Reduzierung der Armut und Wohlstand für alle zu schaffen“, bekräftigte der Minister. „Zu einer Zeit, in der es protektionistische Bedrohungen gibt, sind wir der Meinung, dass der Freihandel die Chance zu mehr Wachstum, mehr Export und mehr Beschäftigung für die Menschen einstellen, sie besser bezahlen und es definitiv einen Fortschritt gibt und dies nicht zu Lasten der Umwelt oder zu Lasten anderer wichtiger Werte unserer Gesellschaften geht. Ich denke, das ist etwas, das sorgfältig in dieses Abkommen aufgenommen wurde“, fügte er hinzu.

 

 

Wie das Handelsabkommen CPTPP ausgearbeitet wurde

 

Nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen und dem erneuten Impuls zu dem in Viña del Mar erklärten Prozess sind die Expertengruppen der elf Länder im April des vergangenen Jahres und im Januar 2018 zusammengekommen, um verschiedene Alternativen zu bewerten, mit dem Ziel, den Inhalt des ursprünglichen TPP in Kraft zu setzen. In dem Vertrag wird im wesentlichen der Inhalt des ursprünglichen TPP übernommen, während einige der Auslassungen, die auf Wunsch der USA vorgenommen worden waren, wieder in den Vertrag eingefügt wurden, vor allem beim Thema „geistiges Eigentums“. Nach Informationen des Außenhandelsbüros ProChile bildet das Freihandelsabkommen einen Markt von etwa einer halbe Millarde Konsumenten sowie ein durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen von 28.090 US-Dollar und 13 % der Weltwirtschaft ab.

Nach dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU sowie dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA zwischen den USA, Kanada und Mexiko ist der CPTPP das weltweit drittgrößte Abkommen seiner Art. Für Chile entspricht dies 17 % der gesamten Exporte des Landes, 12 % der Importe und 18 % der chilenischen Auslandsinvestitionen. Zudem stammen 32 % der direkten Auslandsinvestitionen in Chile aus dem Wirtschaftsblock.

 

Chile und seine enge Verbindung zur Region Asien-Pazifik

Chile konnte sich anhand seiner Beteiligung an der APEC im allgemeinen und insbesondere durch die Unterzeichnung von Freihandelsabkommen mit Australien, Brunei, China, Südkorea, Hong Kong, Japan, Malaysia, Neuseeland, Singapur, Vietnam, Thailand sowie Indonesien im Dezember 2017 steigend in der Region Asien-Pazifik positionieren. „Die chilenische Politik der Handelsöffnung mit heute 26 Handelsabkommen mit 64 Volkswirtschaften hat Wirtschaftswachstum begünstigt, Handel beschleunigt und die direkten Investitionsströmungen aus und in unser Land erhöht. Unsere Politik hatte ein strategisches Schlüsselziel: Die Lebensqualität unserer Landsleute zu verbessern. Gewiss ist die Unterzeichnung des CPTPP in Santiago eine große Errungenschaft für unsere Politik der Handelsöffnung, da sie die Federführung Chiles in diesem Prozess offenbart und ein großer Schritt im Rahmen unserer Strategie der Eingliederung in die Region Asien-Pazifik ist“, erklärte die stellvertretende Handelsministerin Chiles, Paulina Nazal.

Vorteile für Chile und den Wirtschaftsblock

Die Vorteile dieses Vertrages stehen in Zusammenhang mit einem besseren Zugang zu Märkten, Vorzügen bei Dienstleistungen und Investitionen in den Sektoren Umwelt und Arbeit, elektronischer Geschäftsverkehr und öffentliche Beschaffung. Außerdem bezieht der Vertrag neue Themen aus den Bereichen KMUs, Gender, Kampf gegen die Korruption, Wettbewerbsfähigkeit, staatseigene Betriebe, Entwicklung und Übereinstimmung der Regulierung mit ein.

“Zu den konkreten Vorteilen bezüglich des Zugangs zu Märkten verbessert sich für Chile die Situation für eine hohe Anzahl von Produkten mit Japan, Malaysia, Vietnam und Kanada. Zusätzlich stellt der CPTPP moderne Bereiche und Standards auf, die die aktuellen Herausforderungen des internationalen Handels adäquat angehen. In diesem Sinne wird das Abkommen zu einem Maßstab für andere Abkommen der regionalen Wirtschaftsintegration und sogar für zukünftige Verhandlungen in der WTO und der APEC. Aus diesem Blickwinkel ist es für Chile interessant, Teil einer Instanz zu sein, die den Normen des internationalen Handels in den kommenden Jahren als eine Bezugsgröße dienen wird“, sagte Nazal.